Wie ein Gesetz entsteht

Wie ein Gesetz entsteht

• Ein Gesetzentwurf kann von der Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder vom Bundesrat eingebracht werden.
• Im Bundestag wird er in drei Lesungen beraten; zwischen erster und zweiter Lesung arbeiten die Fachausschüsse daran und ändern ihn oft erheblich.
• Danach geht er in den Bundesrat. Bei Zustimmungsgesetzen (wenn Länderinteressen berührt sind) muss er zustimmen; bei Einspruchsgesetzen kann er nur widersprechen, und der Bundestag kann ihn überstimmen.
• Bei Streit vermittelt der Vermittlungsausschuss aus Mitgliedern beider Häuser.
• Zum Schluss unterschreiben Kanzler und Bundespräsident; das Gesetz wird im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt in Kraft.

1. Wer darf ein Gesetz einbringen?
   Lösung

   Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat.
2. Worin unterscheiden sich Zustimmungs- und Einspruchsgesetze?
   Lösung

   Bei Zustimmungsgesetzen muss der Bundesrat zustimmen; einen Einspruch kann der Bundestag überstimmen.
3. Wo wird ein Gesetz verkündet?
   Lösung

   Im Bundesgesetzblatt.

1. Verfolgt ein aktuelles Gesetzesvorhaben und haltet fest, in welchem Schritt es gerade steckt.