Der Bundesrat

Der Bundesrat

• Im Bundesrat wirken die 16 Bundesländer an der Gesetzgebung des Bundes mit. Seine Mitglieder sind Mitglieder der Landesregierungen – sie werden nicht eigens gewählt.
• Jedes Land hat je nach Einwohnerzahl 3 bis 6 Stimmen. Ein Land muss einheitlich abstimmen – kann eine Koalition sich nicht einigen, enthält sie sich, und die Stimmen wirken wie ein Nein.
• Der Bundesrat stimmt allen Gesetzen zu, die Länderinteressen berühren, und kann gegen andere Einspruch einlegen.
• Weil in den Ländern oft andere Mehrheiten regieren als im Bund, ist er ein wirksames Gegengewicht – und manchmal eine Blockade.
• Er wirkt außerdem an EU-Angelegenheiten und an Verordnungen mit; sein Präsident vertritt den Bundespräsidenten bei Verhinderung.

1. Wer sitzt im Bundesrat?
   Lösung

   Mitglieder der Landesregierungen.
2. Wie viele Stimmen hat ein Land?
   Lösung

   Je nach Einwohnerzahl drei bis sechs.
3. Was passiert, wenn ein Land sich nicht einigt?
   Lösung

   Es enthält sich; die Stimmen wirken wie eine Ablehnung.

1. Ermittelt die Stimmenzahl von NRW und vergleicht sie mit der von Bremen. Ist das gerecht? Diskutiert.