Die Bundesregierung
Demokratie und Grundrechte
Klasse 8, 9
- Wie wird die Regierung gebildet?
- Wie kann sie abgelöst werden?
Schlau Fassung
Die Bundesregierung
- Nach der Wahl schlägt der Bundespräsident eine Person zur Wahl vor – in der Praxis die, die eine Mehrheit hinter sich versammelt hat.
- Der Bundestag wählt die Kanzlerin oder den Kanzler. Danach werden die Ministerinnen und Minister auf Vorschlag ernannt.
- Meist regiert eine Koalition. Ihre Grundlage ist ein Koalitionsvertrag: das gemeinsame Arbeitsprogramm für die Wahlperiode.
- Abgelöst werden kann die Regierung nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum: Der Bundestag muss gleichzeitig eine Nachfolge wählen. Das verhindert Machtlücken – wieder eine Lehre aus Weimar.
- Über die Vertrauensfrage kann eine Kanzlerin oder ein Kanzler prüfen lassen, ob die Mehrheit noch trägt; bei einer Niederlage sind Neuwahlen möglich.
Aufgaben
- Wer wählt die Kanzlerin oder den Kanzler?
Lösung
Der Bundestag. - Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum?
Lösung
Die Abwahl nur mit gleichzeitiger Wahl einer Nachfolge. - Was steht in einem Koalitionsvertrag?
Lösung
Das gemeinsame Arbeitsprogramm der beteiligten Parteien.
Weiterführende Aufgaben
- Sucht drei Vorhaben aus dem aktuellen Koalitionsvertrag und prüft, was davon umgesetzt wurde.