Der Bundespräsident

Demokratie und Grundrechte Klasse 9

Schlau Fassung

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Gewählt wird er für fünf Jahre von der Bundesversammlung aus Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Vertreterinnen und Vertretern der Länder.
Aufgaben: Er vertritt Deutschland nach außen, unterzeichnet Gesetze, ernennt und entlässt die Regierungsmitglieder, schlägt den Kanzler zur Wahl vor und kann begnadigen.
Beim Unterzeichnen prüft er das Gesetz auf offensichtliche Verfassungsverstöße – ein selten genutztes, aber wirksames Prüfrecht.
Seine größte Wirkung liegt im Wort: Reden, in denen er auf Probleme hinweist, ohne selbst zu regieren.
Das Amt ist bewusst schwach gestaltet – der starke Reichspräsident von Weimar mit Notverordnungsrecht war ein Grund für das Ende der ersten deutschen Demokratie.

Wer wählt den Bundespräsidenten?
Lösung
Die Bundesversammlung.
Was prüft er vor der Unterschrift unter ein Gesetz?
Lösung
Ob es offensichtlich gegen die Verfassung verstößt.
Warum hat das Amt wenig Macht?
Lösung
Als Lehre aus der Machtfülle des Weimarer Reichspräsidenten.

Lest einen Auszug aus einer Rede des Bundespräsidenten und arbeitet heraus, worauf er hinweisen will.