Unabhängige Gerichte
Demokratie und Grundrechte
Klasse 8, 9
- Was bedeutet richterliche Unabhängigkeit?
- Wie ist sie gesichert?
Schlau Fassung
Unabhängige Gerichte
- Nach Artikel 97 GG sind Richterinnen und Richter unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Niemand darf ihnen sagen, wie sie zu entscheiden haben.
- Gesichert wird das durch Unabsetzbarkeit und Unversetzbarkeit: Sie können nicht einfach entlassen oder wegbefördert werden.
- Wer vor Gericht steht, hat Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101): Wer den Fall bearbeitet, steht vorher nach festen Regeln fest und wird nicht ausgesucht.
- Weitere Garantien: rechtliches Gehör (Art. 103), Öffentlichkeit der Verhandlung, die Möglichkeit, ein Urteil überprüfen zu lassen.
- Wo Regierungen Gerichte unter Kontrolle bringen – durch Zwangspensionierung, neue Besetzungsregeln oder Disziplinarverfahren –, ist das ein Frühwarnzeichen für den Abbau des Rechtsstaats.
Aufgaben
- Wem sind Richterinnen und Richter unterworfen?
Lösung
Nur dem Gesetz. - Was bedeutet „gesetzlicher Richter“?
Lösung
Die Zuständigkeit steht vorher nach festen Regeln fest. - Woran erkennt man den Abbau eines Rechtsstaats?
Lösung
Zum Beispiel an politischem Zugriff auf die Besetzung und Absetzung von Richtern.
Weiterführende Aufgaben
- Vergleicht die Besetzung höchster Gerichte in zwei Ländern und beurteilt, wie unabhängig sie jeweils ist.