Kommunalpolitik

Themen in diesem Bereich

Die Gemeinde ist die Ebene, die den Alltag am unmittelbarsten prägt: Kindergärten, Schulgebäude, Büchereien, Schwimmbäder, Straßen, Müllabfuhr, Spiel- und Sportplätze.
Grundlage ist die kommunale Selbstverwaltung (Art. 28 GG): Die Gemeinde regelt alle örtlichen Angelegenheiten in eigener Verantwortung.
Man unterscheidet Pflichtaufgaben (Schulträgerschaft, Brandschutz, Abwasser) und freiwillige Aufgaben (Theater, Jugendzentrum, Sportförderung) – bei knappem Geld wird zuerst an den freiwilligen gespart.
Entschieden wird im Rat, vorbereitet in Ausschüssen; ausgeführt wird es von der Verwaltung unter der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister.
Beteiligung ist hier am leichtesten: Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Anregungen und Beschwerden, Bürgersprechstunde, Jugendrat.

Nenne drei Aufgaben einer Gemeinde.
Lösung
Zum Beispiel Schulgebäude, Müllabfuhr, Spielplätze.
Worin unterscheiden sich Pflicht- und freiwillige Aufgaben?
Lösung
Pflichtaufgaben muss die Gemeinde erfüllen, freiwillige kann sie streichen.
Was garantiert Artikel 28 GG?
Lösung
Die kommunale Selbstverwaltung.

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