Was die Gemeinde entscheidet

Demokratie und Grundrechte Klasse 5
  • Welche Entscheidungen fallen im Rathaus?
  • Was entscheidet dagegen Land oder Bund?

Schlau Fassung

Was die Gemeinde entscheidet

  • Die Gemeinde entscheidet über Bebauungspläne, Kitas und Schulgebäude, Büchereien, Bäder, Straßen und Radwege, Grünflächen, Feuerwehr, Müll und Abwasser.
  • Das Land entscheidet über Lehrpläne, Lehrkräfte, Polizei, Hochschulen. Der Bund über Steuern, Renten, Verteidigung, Bundesstraßen und -gesetze.
  • Deshalb gilt: Über ein neues Schulgebäude entscheidet die Stadt, über den Stundenplan das Land.
  • Das Geld kommt aus Gemeindesteuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer), einem Anteil an Einkommen- und Umsatzsteuer, Gebühren und Zuweisungen des Landes.
  • Wer etwas verändern will, muss deshalb zuerst klären: Wer ist überhaupt zuständig? Sonst landet ein guter Vorschlag an der falschen Stelle.

Aufgaben

  1. Wer entscheidet über den Bau einer Turnhalle?
    LösungDie Gemeinde als Schulträger.
  2. Wer entscheidet über die Lehrpläne?
    LösungDas Bundesland.
  3. Nenne zwei Einnahmequellen einer Gemeinde.
    LösungZum Beispiel Gewerbesteuer und Gebühren.

Weiterführende Aufgaben

  1. Ordnet zehn Wünsche für eure Schule den Ebenen Gemeinde, Land und Bund zu.

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