Grenzen der Grundrechte

Grenzen der Grundrechte

• Fast alle Grundrechte gelten nicht schrankenlos. Die Menschenwürde (Art. 1) ist die große Ausnahme – sie ist absolut.
• Einschränkungen brauchen immer eine gesetzliche Grundlage. Die Polizei darf nicht eingreifen, weil sie es für sinnvoll hält, sondern nur, wenn ein Gesetz es erlaubt.
• Jede Einschränkung muss verhältnismäßig sein: geeignet (sie hilft), erforderlich (kein milderes Mittel) und angemessen (Nutzen und Eingriff stehen im Verhältnis).
• Beispiel: Eine Demonstration darf aus Sicherheitsgründen verlegt, aber nicht ohne Grund verboten werden.
• Der Wesensgehalt eines Grundrechts darf nie angetastet werden (Art. 19 Abs. 2) – von einem Recht muss immer ein Kern übrig bleiben.

1. Welches Grundrecht ist absolut geschützt?
   Lösung

   Die Menschenwürde nach Artikel 1.
2. Nenne die drei Stufen der Verhältnismäßigkeit.
   Lösung

   Geeignet, erforderlich, angemessen.
3. Was besagt die Wesensgehaltsgarantie?
   Lösung

   Der Kern eines Grundrechts darf nie angetastet werden.

1. Prüft eine Maßnahme (z. B. Videoüberwachung am Bahnhof) mit dem Dreischritt der Verhältnismäßigkeit.