Das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht

• Es sitzt in Karlsruhe und ist das höchste deutsche Gericht in Verfassungsfragen. Es steht nicht über den anderen Gerichten, sondern prüft allein die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
• Es kann Gesetze für nichtig erklären – auch solche, die mit großer Mehrheit beschlossen wurden.
• Wichtigstes Verfahren für Einzelne ist die Verfassungsbeschwerde: Wer sich in einem Grundrecht verletzt sieht und den normalen Rechtsweg ausgeschöpft hat, kann sie einlegen – kostenfrei und ohne Anwaltszwang.
• Weitere Verfahren: Organstreit (zwischen Staatsorganen), Normenkontrolle (auf Antrag von Regierungen oder einem Viertel des Bundestages), Parteiverbotsverfahren.
• Die 16 Richterinnen und Richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit Zwei-Drittel-Mehrheit für zwölf Jahre gewählt – ohne Wiederwahl. Das sichert Unabhängigkeit.

1. Wo sitzt das Bundesverfassungsgericht?
   Lösung

   In Karlsruhe.
2. Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
   Lösung

   Die Klage einer Person, die sich in einem Grundrecht verletzt sieht.
3. Warum werden die Richter nur einmal gewählt?
   Lösung

   Damit sie unabhängig entscheiden und nicht auf eine Wiederwahl schielen.

1. Sucht ein bekanntes Karlsruher Urteil und erklärt, welches Grundrecht darin gestärkt wurde.