Freiheitsrechte

Freiheitsrechte

• Zu den wichtigsten gehören: Meinungsfreiheit (Art. 5), Versammlungsfreiheit (Art. 8), Vereinigungsfreiheit (Art. 9), Religionsfreiheit (Art. 4), Berufsfreiheit (Art. 12) und die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13).
• Die Meinungsfreiheit schützt auch Meinungen, die andere ärgern. Sie schützt aber keine Beleidigung, keine Volksverhetzung und keine erwiesene Falschbehauptung.
• Zur Meinungsfreiheit gehören Pressefreiheit und Informationsfreiheit: Ohne freie Nachrichten kann sich niemand eine Meinung bilden.
• Freiheitsrechte enden dort, wo die Rechte anderer beginnen. Diese Abwägung trifft im Streitfall ein Gericht, nicht die Beteiligten selbst.
• Einschränkungen sind nur durch Gesetz und nur verhältnismäßig möglich – geeignet, erforderlich und angemessen.

1. Nenne vier Freiheitsrechte.
   Lösung

   Zum Beispiel Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Berufsfreiheit.
2. Was schützt die Meinungsfreiheit nicht?
   Lösung

   Beleidigung, Volksverhetzung und erwiesene Falschbehauptungen.
3. Welche drei Bedingungen muss eine Einschränkung erfüllen?
   Lösung

   Sie muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.

1. Prüft drei Aussagen aus sozialen Netzwerken: Welche fallen unter die Meinungsfreiheit, welche nicht?