Die Fünf-Prozent-Hürde

Die Fünf-Prozent-Hürde

• Eine Partei zieht nur dann in den Bundestag ein, wenn sie mindestens 5 % der Zweitstimmen erhält – oder drei Direktmandate gewinnt (Grundmandatsklausel).
• Der Grund ist eine Lehre aus Weimar: Damals zersplitterte der Reichstag in viele Kleinparteien, stabile Mehrheiten waren kaum möglich.
• Vorteil: Das Parlament bleibt arbeitsfähig, Regierungsbildung wird einfacher.
• Nachteil: Stimmen für kleine Parteien wirken nicht – bei einer Bundestagswahl können das Millionen sein. Das steht in Spannung zur Gleichheit der Wahl.
• Bei Kommunalwahlen in NRW gibt es keine solche Hürde. Deshalb sitzen in Stadträten auch sehr kleine Gruppen.

1. Wie hoch ist die Hürde bei der Bundestagswahl?
   Lösung

   Fünf Prozent der Zweitstimmen.
2. Aus welcher Erfahrung stammt sie?
   Lösung

   Aus der Zersplitterung des Weimarer Reichstags.
3. Nenne den wichtigsten Einwand gegen die Hürde.
   Lösung

   Viele Stimmen bleiben ohne Wirkung – das steht in Spannung zur Wahlgleichheit.

1. Rechnet an einem Wahlergebnis aus, wie viele Stimmen an der Hürde gescheitert sind.