Sozialstaat & Sozialpolitik

Sozialstaat und Sozialpolitik

• Das Grundgesetz nennt Deutschland einen sozialen Bundesstaat (Art. 20). Der Staat soll für sozialen Ausgleich und ein menschenwürdiges Existenzminimum sorgen.
• Zwei Prinzipien: das Versicherungsprinzip (wer eingezahlt hat, bekommt Leistungen) und das Fürsorgeprinzip (Hilfe im Bedarfsfall aus Steuermitteln, unabhängig von Beiträgen).
• Getragen wird er von den fünf Sozialversicherungen (Beiträge) und von Steuerleistungen wie Kindergeld, Wohngeld, BAföG und Grundsicherung.
• Dazu kommt das Subsidiaritätsprinzip: Zuerst helfen die Person selbst, die Familie und freie Träger; der Staat springt ein, wenn das nicht reicht.
• Wie groß der Sozialstaat sein soll, ist eine der ältesten politischen Streitfragen – zwischen Absicherung und Eigenverantwortung, zwischen Solidarität und Beitragslast.

1. Nenne die zwei Grundprinzipien.
   Lösung

   Versicherungsprinzip und Fürsorgeprinzip.
2. Was besagt Subsidiarität?
   Lösung

   Die kleinere Einheit hilft zuerst; der Staat springt nur ein, wenn nötig.
3. Woraus wird der Sozialstaat finanziert?
   Lösung

   Aus Beiträgen und aus Steuern.

1. Ordnet zehn Leistungen (Kindergeld, Krankengeld, Bürgergeld …) dem Versicherungs- oder dem Fürsorgeprinzip zu.