Sicherheitspolitik heute

Sicherheitspolitik heute

• Der Sicherheitsbegriff ist weiter geworden: Neben militärischer Bedrohung zählen Cyberangriffe, Angriffe auf kritische Infrastruktur, Terrorismus, Desinformation, Energieversorgung und Klimafolgen.
• Die Bundeswehr hat den Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung; hinzu kommen Auslandseinsätze und Amtshilfe im Inland, etwa bei Katastrophen.
• Sie ist eine Parlamentsarmee: Jeder bewaffnete Auslandseinsatz braucht die Zustimmung des Bundestages. Leitbild ist der Staatsbürger in Uniform mit dem Recht und der Pflicht, rechtswidrige Befehle zu verweigern.
• In der NATO gilt der Beistandsfall nach Artikel 5: Ein Angriff auf einen Verbündeten gilt als Angriff auf alle.
• Umstritten sind Höhe der Verteidigungsausgaben, Rüstungsexporte, Wehrpflicht und die Frage, wie viel Sicherheit man mit Abschreckung und wie viel man mit Diplomatie gewinnt. Beide Seiten haben ernstzunehmende Argumente.

1. Nenne drei nichtmilitärische Sicherheitsrisiken.
   Lösung

   Zum Beispiel Cyberangriffe, Desinformation, Energieversorgung.
2. Was besagt Artikel 5 des NATO-Vertrags?
   Lösung

   Ein Angriff auf einen Verbündeten gilt als Angriff auf alle.
3. Was bedeutet „Staatsbürger in Uniform“?
   Lösung

   Soldaten behalten ihre Grundrechte und müssen rechtswidrige Befehle verweigern.

1. Führt eine Podiumsdiskussion zur Frage, wie ein Land seine Sicherheit am besten gewährleistet – mit vorbereiteten Rollen.